PRESSESPIEGEL

Um die Kulturförderungen im Land Salzburg ist heute, Dienstag, erneut eine Diskussion entbrannt. Der Landessprecher der Grünen, LAbg. Cyriak Schwaighofer, forderte eine mittelfristige Fördervereinbarung zwischen dem Land und den Kultureinrichtungen, damit diese eine Planungssicherheit erhalten und nicht jedes Jahr zittern müssen, ob Geld vom Land kommt. "Die Vereinbarung gibt es ja schon", konterte Kultur-Landesrat Othmar Raus (SPÖ). In der Stadt Salzburg wiederum sind die Verhandlungen über mittelfristige Verträge ins Stocken geraten.

"Nach wie vor verteilt die Politik das Geld lieber nach aktuellem Gutdünken, anstatt verbindliche Kriterien für eine längerfristige Absicherung vorzulegen", kritisierte Schwaighofer in einer Aussendung. Eine Planung über das laufende Jahr hinaus werde dadurch unmöglich. Die Grünen fordern, dass eine Arbeitsgruppe Rahmenverträge erarbeiten soll.

Die Forderung sei "absurd", weil die mittelfristigen Vereinbarungen seit Jahren Realität seien, so Raus. Die Einrichtungen hätten für zwei, manche sogar für drei Jahre Zusagen. Lediglich die kleineren Einrichtungen hätten keine mittelfristige Vereinbarung. Und genau um die geht es den Grünen. Schwaighofer will genau geklärt haben, welche Kulturstätte eine mittelfristige Vereinbarung bekommt.

Seit längerem verhandelt wird zwischen der Stadt Salzburg und den Kultureinrichtungen. Die Gespräche scheitern derzeit an einem Passus, den Kultur- und Finanzreferent Bürgermeister Heinz Schaden (S) unbedingt in den Verträgen haben will: Sollte die Stadt einen plötzlichen finanziellen Einbruch erleiden müssen auch bei den Kultursubventionen trotz Vertrag Kürzungen möglich sein, schilderte Schadens Sekretär. Der Bürgermeister strebe ein Pilotprojekt mit ein oder zwei Kultureinrichtungen an, in dem auch ein solcher "moderater Sicherheitsanker" vorgesehen sei. Wenn dies funktioniere, würden sicher auch die anderen Einrichtungen das Vertrauen in einen solchen Vertrag gewinnen.